Landesparteitag in Duisburg

Wir wollen erfinden statt verhindern!

Rechenschaftsbericht DR. Joachim Stamp

Der Landesparteitag ist die größte FDP NRW-Veranstaltung des Jahres. Zwei Tage Reden, Antragsberatung und viele Workshops und Angebote für alle Mitglieder liegen hinter uns. Leitantragsthema war die liberale Antwort für besseren Klimaschutz unter dem Motto: „Wir wollen erfinden statt verhindern!“

Andreas Weigel, stellvertretender Kreisvorsitzender der FDP Siegen-Wittgenstein und Ortsverbandsvorsitzender aus Wilnsdorf, vertrat unsere Anliegen in Sachen KAG und argumentierte in der Generaldebatte für die Abschaffung

Kommunalabgabengesetz (KAG) noch nicht vom Tisch!

Bei den Antragsberatungen beschäftigten sich die Delegierten auch mit dem Kommunalabgabengesetz (KAG). Andreas Weigel, stellvertretender Kreisvorsitzender (aus Wilnsdorf), vertrat unsere Anliegen in Sachen KAG in der Generaldebatte ausgesprochen gut und äußerst engagierten. „Die bisherigen Regelungen zu den KAG-Beiträgen sind ungerecht und nicht zeitgemäß. Wir brauchen in NRW eine grundlegende Reform!“ Der Parteitag war ein erster kleiner Schritt auf diesem Weg, wir lassen aber auch in Zukunft nicht locker, denn das Thema KAG ist für uns damit natürlich noch nicht vom Tisch. Wir werden bspw. wieder dabei sein, wenn im Landesfachausschuss zum Thema KAG unser Antrag zum Landesparteitag in Siegen (2018) abschließend behandelt wird…