HANKE: Gute Nachrichten für Biker

Auf Einladung des Abgeordneten Andreas Glück, Mitglied des Europäischen Parlaments (MdEP), begaben sich kürzlich FDP Biker aus dem gesamten Bundesgebiet gemeinsam auf Motorrad-Tour in Richtung des Europaparlaments in Straßburg. Mit Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann MdB – Spitzenkandidatin der FDP zur Europawahl, zugleich Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages – und Andreas Glück MdEP (Listenplatz 3) kandidieren an der Spitze der Liberalen gleich zwei echte Motorradbegeisterte für die Europawahl 2024. „Das sind ausgesprochen gute Nachrichten für alle Biker“, unterstreicht Peter Hanke aus Siegen Wittgenstein (NRW), Stellvertretender Vorsitzender des FDP Biker e.V., „dass zwei motorradbegeisterte in Brüssel und Straßburg auch für Motorradthemen prominent streiten“.

„Net schwätze – mache“

Hervorgegangen aus den Protesten gegen drohende Motorradfahrverbote im Jahr 2020, verstehen sich die FDP Biker in erster Linie als ein Bindeglied zwischen liberaler Politik und der Motorradszene. Insofern suchte die Biker-Gruppe auch immer wieder den politischen Austausch und beschäftigte sich im Zuge der Motorradtour auch mit der Frage: Was hat die FDP auf Europa-Ebene für die Motorrad-Fahrer erreicht? „Dabei ist die erst kürzlich überarbeitete Führerschein-Richtlinie ein erster wichtiger Punkt, bei dem sich die FDP für die Motorradfahrer stark gemacht hat“, erklärt Glück. Die Grünen-Berichterstatterin Karima Dellí hatte zunächst einen Gesetzesvorschlag in den Raum gestellt, der übermäßige und realitätsfremde Beschneidungen der Rechte der Motorradfahrer vorsah. So war es beispielsweise geplant, dass das Mindestalter für den Erwerb eines Mofa-Führerscheins auf 18 Jahre erhöht wird. „Die FDP hat sich eindeutig gegen diese Forderung der Grünen positioniert. Uns ist es wichtig, dass insbesondere junge Menschen weiterhin von der Freiheit profitieren, sich auch schon im Alter von 15 Jahren unabhängig von ihren Eltern oder den öffentlichen Verkehrsmitteln fortzubewegen. Dies ist beispielsweise insbesondere für ländlichere Regionen, in denen das Nahverkehr-Netz noch nicht weitläufig ausgebaut ist, essentiell für die jugendliche Bevölkerung“, berichtet der liberale Europaabgeordnete.

Co2-Reduktionen ohne Verbotspolitik

Die Debatten rund um das Verbrenner-Aus für PKWs und das damit verbundene Abschaffen von E-Fuels ab 2035 wird von der FDP als höchst kritisch betrachtet. Ein Verbrennungsmotor ist grundlegend weder gut noch schlecht, es kommt darauf an, was darin verbrannt wird. Die Liberalen haben und werden sich im Europa-Parlament deshalb weiterhin für den Einsatz klimaneutraler erneuerbarer Kraftstoffe einsetzen. Bisweilen sind Motorradfahrer noch nicht von dieser Regulations- und Verbotsdebatte betroffen. „Dafür, dass das auch so bleibt“, so Glück, „setze ich mich bei meiner Arbeit im Industrie-Ausschuss kontinuierlich ein. Nur wenn wir technologieoffen bleiben und dementsprechend nicht voreilig einzelne Technologien verbieten, wird es uns gelingen die effizientesten und günstigsten Lösungen zu finden.“

Von Bayern durch Baden-Württemberg bis ins Europäische Parlament

Die Motorradfreunde um den Vorsitzenden Götz Rinn (Oberursel, Hessen) und Andreas Glück (Münsingen, Baden-Württemberg) trafen sich nach eigener Anreise zunächst zu einem gemütlichen Beisammensein in Landshut, welches die Abgeordnete Nicole Bauer MdB (Bayern), selbst Gründungsmitglied der FDP Biker, in ihrem Wahlkreis organisiert hatte. Die erste gemeinsame Etappe führte am nächsten Tag auf die Schwäbische Alb, wo sich der Tross mit einer Delegation des Motorrad-Club Bodelshausen e.V. traf. Angeführt wurde die Tour auf der Alb wechselnd von Andreas Glück und Alexander Henne, der für die FDP kommunalpolitisch aktiv ist und in Bodelshausen für den Gemeinderat sowie für den Kreistag in Tübingen antritt. Am darauffolgenden Tag ging es durch den Schwarzwald bis nach Straßburg. Hier stand unter Führung von Andreas Glück der Besuch des Europäischen Parlaments auf dem Programm. Nach dem Abschlussabend ging es am Folgetag für alle Biker, quer durch Deutschland, wieder individuell zurück in Richtung Heimat. Fazit des Vorsitzenden der FDP Biker: „Wir haben ein starkes Team, das sich aus der FDP heraus für die Motorradfahrerinnen und Motorradfahrer einsetzt. Und unsere FDP wirkt dementsprechend – das hat man schon bei der Ampelverhandlung gesehen. Die Bundestagsfraktion hat sich klar durchgesetzt und Gesetzesänderungen zu Lasten der Biker verhindert. Es ist einfach klasse, dass wir die zwei Bundestagsabgeordneten Nicole Bauer MdB und Katja Adler MdB sowie Andi Glück MdEP bei den FDP Bikern haben. Neben der Politik kommt aber auch der Spaß nicht zu kurz – das haben wir auf der Tour sehr genossen.“   

Keine einseitigen Verbote nur für Motorradfahrer – auch nicht als Ultima Ratio!

„Insbesondere über das klaren Bekenntnisse von „Andi“, „Nicole“ und „Katja“, sich auch weiterhin gegen einseitige Verbote nur gegen Motorradfahrer einzusetzen, auch nicht als Ultima Ratio“, freut sich Rinn. „Viel zu oft wird die Ausnahme „Ultima Ratio“ mittlerweile schon zur Regel, denn erfahrungsgemäß argumentieren gerade diejenigen, die sich für einseitige Streckensperrungen nur gegen Motorradfahrer aussprechen, entsprechende Maßnahmen unter diesem Deckmäntelchen zu ermöglichen. Einseitige Streckensperrungen nur für Motorräder bedeutet die Einschränkung der Freiheit vieler Menschen und das ist mit unseren liberalen Grundsätzen nicht machbar.“ Götz Rinn und seine beiden Kollegen im Vorsitz der FDP Biker, Peter Hanke (NRW) und Johannes Loesch (Bayern) setzen sich aber auch vor Ort für die Motorradfahrer ein und beraten die Kreis- und Ortsverbände der FDP. So hat die FDP im Landkreis Holzminden sich letztlich klar gegen die ursprünglich geplanten Streckensperrungen ausgesprochen.